Demokratie: Grundlagen und Merkmale

Demokratie ist eine der wichtigsten Staatsformen der modernen Welt. Sie gibt den Menschen politische Mitbestimmung, sichert ihre Grundrechte und ermöglicht Freiheit sowie Gleichheit für alle Bürger. In einer Demokratie entscheiden die Menschen nicht nur über ihre Vertreter, sondern können sich aktiv in politische Prozesse einbringen. Gleichzeitig schützt sie vor Willkür und Machtmissbrauch. Um zu verstehen, wie Demokratie funktioniert und warum sie so wertvoll ist, lohnt sich ein Blick auf ihre Grundlagen, Prinzipien und Mechanismen.

Was ist Demokratie?

Demokratie ist eine Staatsform, in der die Bürger gemeinsam über das Zusammenleben im Staat entscheiden. Sie wählen regelmäßig ihre Vertreter und können durch Abstimmungen Einfluss nehmen. In einer Demokratie bestimmen also nicht einzelne Herrscher, sondern die Menschen selbst, wer regieren darf. Außerdem haben alle das Recht, ihre Meinung frei zu äußern und sich einzumischen.

Demokratie - Herkunft des Wortes

Der Begriff Demokratie lässt sich bis ins antike Griechenland zurückverfolgen. Er kommt vom altgriechischen Wort demokratia, was „Herrschaft des Staatsvolkes“ bedeutet. Zusammengesetzt ist er aus demos (Staatsvolk) und kratos (Gewalt, Macht, Herrschaft). Erste Formen der Demokratie entstanden im 5. Jahrhundert vor Christus in Athen, wo freie Bürger über wichtige Fragen gemeinsam abstimmten. Später geriet die Idee für lange Zeit in Vergessenheit, bis sie in der Neuzeit in Europa und Amerika wieder aufgegriffen wurde. Vor allem die Aufklärung und Revolutionen im 18. Jahrhundert stärkten den Gedanken, dass Macht vom Volk ausgeht und durch Wahlen sowie Gesetze gesichert werden muss.

Demokratie - Grundlagen

Nach Artikel 20 des Grundgesetzes ist die Bundesrepublik Deutschland ein demokratischer Staat. Seit 1949 gilt dieses Prinzip, bereits zwischen 1918 und 1933 gab es in Deutschland eine demokratische Ordnung. In einer Demokratie übt das Volk die Herrschaftsgewalt aus. Deutschland ist dabei eine repräsentative Demokratie: Das Volk wählt Abgeordnete, die im Bundestag über Gesetze und politische Entscheidungen beraten und abstimmen. Der Bundestag ist das einzige Verfassungsorgan, das direkt von den Bürgern gewählt wird. Daneben gibt es auch Elemente direkter Demokratie, bei denen Entscheidungen unmittelbar durch Abstimmungen getroffen werden. Solche Volksentscheide finden in Deutschland vor allem auf kommunaler oder auf Landesebene statt.

Demokratie - Professionelles Handeln

Zu einer Demokratie gehört, dass alle Bürger gleich behandelt werden. Niemand darf Nachteile haben, nur weil er eine andere Meinung als die Regierung vertritt, eine andere Religion ausübt, eine andere Herkunft hat oder eine andere Sexualität lebt als die Mehrheit. Vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich und ihre Rechte werden geschützt. Damit das gelingt, braucht es unabhängige Gerichte. Richter dürfen eine eigene Meinung haben und sind in ihren Entscheidungen frei. Sie müssen sich allein an die Gesetze halten und dürfen keine Vorgaben von der Regierung bekommen. [INFOBOX_3 icon="fas fa-info-circle" heading="Die Rolle der Medien in der Demokratie" text="In einer Demokratie spielen freie Medien wie Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen und Online-Portale eine zentrale Rolle. Sie informieren die Bürger, kommentieren kritisch und regen dazu an, sich mit Politik und staatlichem Handeln auseinanderzusetzen. Auf diese Weise kontrollieren sie die Arbeit der Regierenden und tragen zu Transparenz bei. Deshalb spricht man oft von den Medien als Vierte Gewalt. Frei und unabhängige Medien sind eine wichtige Grundbedingung für jede funktionierende Demokratie."]

Demokratie - Konzept

Das Konzept der Demokratie beruht auf festen Grundlagen und Grundwerten. Im Folgenden werden die wichtigsten Grundlagen kurz zusammengefasst.

Volkssouveränität

In einer Demokratie geht alle Staatsgewalt vom Volk aus. Das bedeutet, dass die Bürger die höchste politische Macht besitzen. Sie wählen ihre Vertreter direkt, zum Beispiel den Bundestag, oder indirekt, indem gewählte Abgeordnete weitere Ämter besetzen. Auf diese Weise sind alle staatlichen Organe entweder unmittelbar oder mittelbar durch das Volk legitimiert.

Gewaltenteilung

Die Gewaltenteilung ist ein zentrales Prinzip der Demokratie. Sie teilt die Staatsgewalt in drei Bereiche: Die Legislative, also die Gesetzgebung, bei der Parlamente neue Gesetze beschließen. Die Exekutive, also Regierung, Behörden und Verwaltung, sorgt dafür, dass diese Gesetze umgesetzt und eingehalten werden. Die Judikative, also die Rechtsprechung, prüft Streitfälle und entscheidet, was nach den Gesetzen richtig ist. Ziel dieser Aufteilung ist es, Machtmissbrauch zu verhindern und ein faires Gleichgewicht zwischen den staatlichen Organen zu schaffen. [INFOBOX_3 icon="fas fa-info-circle" heading="Vertikale und horizontale Gewaltenteilung" text="Die beschriebene Form der Gewaltenteilung ist die horizontale Gewaltenteilung, die in Deutschland gilt. Daneben gibt es auch die vertikale Gewaltenteilung. Dabei werden die Aufgaben und Kompetenzen auf verschiedene Ebenen verteilt, also auf Bund, Bundesländer und Kommunen. So werden Gesetze nicht nur im Bundestag, sondern auch in den Landesparlamenten beschlossen. Ebenso gibt es Gerichte aus Bundes- und Länderebene, die jeweils für bestimmte Bereiche zuständig sind."]

Rechtsstaatprinzip

Das Rechtsstaatsprinzip bedeutet, dass sich alle an die Gesetze halten müssen. Die gewählte Volksvertretung darf nicht tun und lassen, was sie möchte, sondern ist an die Verfassung und die Gesetze gebunden. Dieses Prinzip schützt die Freiheit der Menschen und bewahrt sie vor Willkür durch den Staat. Zugleich gilt: Auch die Bürger müssen die Gesetze beachten. Sie können sich aber darauf verlassen, dass diese eingehalten werden und dass ihr Handeln vorhersehbare rechtliche Folgen hat.

Konstitutionalismus

Der Konstitutionalismus bedeutet, dass die Verfassung in Deutschland einen verbindlichen Rahmen für Staat und Bürger bildet. Das Grundgesetz legt fest, wie politische Prozesse ablaufen, welche Staatsform gilt, wie Entscheidungen getroffen werden, welche Rechte und Pflichten die Bürger haben und welche Aufgaben die Verfassungsorgane übernehmen. Die Verfassung kann geändert werden, um sich an neue Entwicklungen anzupassen. Allerdings gibt es Grenzen: Die Artikel 1 bis 20 des Grundgesetzes, die zentrale Grundrechte und Prinzipien enthalten, dürfen nicht aufgehoben oder verändert werden.

Achtung der Menschenrechte und Grundrechte

Die Menschenrechte gelten für alle Menschen weltweit, sie sind allgemein, unveräußerlich und unteilbar. Sie schützen persönliche Freiheiten, Rechte der Persönlichkeit sowie wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. In Deutschland sind die Menschenrechte Teil des Grundgesetzes und damit besonders geschützt.

Pluralismus

Pluralismus bedeutet, dass in einer Demokratie viele unterschiedliche politische, gesellschaftliche, wirtschaftliche oder religiöse Gruppen gleichzeitig existieren und miteinander konkurrieren dürfen - dies ist sogar erwünscht. Wichtige Elemente des Pluralismus sind Parteien, Medien und Verbände, die unterschiedliche Interessen vertreten. Damit der Wettbewerb zwischen diesen Gruppen friedlich bleibt, müssen alle Beteiligten das demokratische Mehrheitsprinzip und die rechtsstaatlichen Regeln beachten.

Mehrparteiensystem und Wahlprinzip

Ein zentrales Element der Demokratie in Deutschland ist das Mehrparteiensystem. Es ermöglicht den Bürgern, zwischen verschiedenen politischen Parteien zu wählen und so unterschiedliche Interessen und Ideen im Parlament zu vertreten. Das Wahlprinzip in Deutschland beruht auf den Grundsätzen der Freiheit, Gleichheit und Geheimhaltung: Jede Stimme zählt gleich, die Wahlen sind frei und niemand wird gezwungen, eine bestimmte Partei zu wählen.

Demokratie - Ziele

Die Demokratie ist bisher das einzige politische System, das den Menschen politische und bürgerliche Freiheiten sowie das Recht auf Mitbestimmung garantiert. Sie ermöglicht es den Bürgern, aktiv am politischen Leben teilzunehmen und ihre Interessen einzubringen. Keine andere Staatsform hat sich bisher als erfolgreicher oder förderlicher für die Entwicklung von Gesellschaft und Individuen erwiesen als die Demokratie.

Demokratie - Konsequenzen

Auch in einer Demokratie kann es Gefahren geben. Entscheidend ist, dass in einer Demokratie die Mehrheit zählt. Wird eine undemokratische Partei von der Mehrheit gewählt, kann der Staat selbst undemokratisch werden. Ein Staat kann ebenfalls undemokratisch werden, wenn Bürger wegen ihrer Meinung benachteiligt werden oder die Polizei und andere Behörden sich nicht mehr an die Gesetze halten. Auch wenn nur noch die Ansichten der Regierung verbreitet werden und andere Meinungen nicht zugänglich sind, ist die Demokratie gefährdet.